(Foto: © Bundesrat/Wiese)
Ernsthaft geht’s zu im Bundesrat. Ruhig, gesittet, sachlich. Geschäftsmäßig tun Minister und Senatoren ihre Arbeit. Man äußert Emotionen eher nicht, daher gibt es auch keinen Beifall. Aber was steckt dahinter? Wie wirken sich Meinungsverschiedenheiten aus, wenn sie nicht so offen wie im Bundestag zur Schau gestellt werden? Wie funktioniert der Bundesrat als Konsensmaschine zwischen den Interessen unterschiedlicher Länder – und zwischen den Positionen der sie regierenden Parteien? Dies anschaulich und nachvollziehbar zu machen war Gegenstand von “Jugend im Bundesrat 2009”.
Bereits zum zweiten Mal hat polyspektiv für diesen Zweck eine zweitägige Simulation für 96 Politiker und etwa 15 Journalisten vorbereitet. Die Aufgaben: Die Bearbeitung zweier Gesetzentwürfe (zur Einführung von Elementen direkter Demokratie auf Bundesebene sowie eines Killerspielverbots) sowie eine Stellungnahme zu einem Vorschlag der EU-Kommission für EU-weit gültige Abgasnormen. Dieses Planspiel wurde mit Hilfe des Besucherdienstes des Bundesrats umgesetzt.
