Demokratische Teilhabe in Zeiten der Krise

Im Rahmen des Projekts Gemeinsam.Demokratie.Gestalten des politischen Bildungsforums Sachsen-Anhalt der Konrad-Adenauer-Stiftung ging es im Rahmen eines Webinars darum, wie die Corona-Krise unser demokratisches System herausfordert.

Frank Burgdörfer erläuterte, wie hoher Entscheidungsdruck und fehlendes Wissen die übliche Arbeitsweise der Verfassungsorgane zumindest erheblich beeinträchtigt und die gegenseitige Kontrolle hintertreibt – wie aber gleichzeitig Grundprinzipien der Verfassung fortgelten und weiter beachtet werden müssen.

Besprochen wurden auch grundsätzliche Unterschiede zwischen der Welt der Politik und der Wissenschaft: Während die Wissenschaft nur vorläufiges Wissen kennt und den Zweifel pflegt, sucht die Politik möglichst stabile Verhältnisse. Die aus diesen Unterschieden erwachsenden Spannungen wurden intensiv besprochen.

Weiterhin spielte die Bedeutung der Presse eine Rolle in der Diskussion. Sie soll unabhängig und kritisch sein, aber im öffentlichen Interesse nichts sensationistisch aufbauschen. Sie soll alles hinterfragen, aber Fakten anerkennen. Und sie soll zuspitzen ohne zu verfälschen.

Die Teilnehmenden aus dem gesamten Bundesgebiet diskutierten engagiert, in wie weit unser freiheitliches System der Krise gewachsen ist und wo Probleme erwachsen könnten, wenn Bürgerinnen und Bürger nicht Verantwortung zeigen und einfordern.

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