(Foto: © Bundesrat/Wiese)
In unseren Parlamenten müssen Abgeordnete unterschiedliches unter einen Hut bringen: Einerseits die fachliche, inhaltliche Dimension jedes Problems, andererseits das auch taktische, strategische Interesse ihrer Partei. Im Bundesrat kommt als dritte Dimension das Interesse eines Bundeslandes hinzu. Am 17. und 18. November hat der Bundesrat jungen Bürgern Gelegenheit zu einem persönlichen Eindruck vom “Politik machen” unter diesen besonders erschwerten Bedingungen gegeben.
polyspektiv hat wie 2008 und 2009 das Programm konzipiert, sämtliche Unterlagen erarbeitet, das Team zusammengestellt und vorbereitet und die Veranstaltung geleitet. Wie in der Vergangenheit auch haben wir besonderen Wert darauf gelegt, alle Abläufe möglichst realistisch nachzubilden und die Teilnehmenden tatsächlich mit Fragestellungen und Abwägungen zu konfrontieren, wie sie in der Realität zu bewältigen wären. Erstmals wurden dieses mal die Ministerpräsidenten in der Rolle ressortübergreifender politischer Koordinatoren eingebunden.
Thematisch standen ein Killerspielverbot, die Einführung direktdemokratischer Elemente ins Grundgesetz und die Ausgestaltung des neuen Bundesfreiwilligendienstes zur Debatte. Durch eine leichte Modifikation des Programms wurde mehr Raum für Parteipolitik geschaffen, gleichzeitig gelang es die Verwaltungsabläufe reibungslos auszugestalten.
Die Fotos stammen von Jens Wiese (Bundesrat).