Testlauf im Bundesrat

96 Landesminister und Senatoren, eine eifrige Presse sowie eine koordiniert und effizient arbeitende Verwaltung bevölkerten auch am 18. und 19. November 2008 die Säle im Preußischen Herrenhaus. Doch alles war nur “Scheinbar echt“, wie der Bundesrat selbst in seinem Internetangebot titelte. Die handelnden Politiker sowie Pressevertreter waren Schüler des Berliner Herder-Gymnasiums, die Verwaltung stellte der Besucherdienst. Das Projekt hieß “Jugend im Bundesrat”. Auf der Tagesordnung standen eine mögliche Gesetzesinitiative des Bundesrates zur Einführung von Elementen direkter Demokratie auf Bundesebene, ein Entwurf der Bundesregierung zur Eindämmung des Konsums von Biermixgetränken sowie ein Richtlinienentwurf der Europäischen Kommission zur Erhöhung der Energieeffizienz von Haushaltsgeräten und Leuchtmitteln.

Ralph Höltkemeier und Frank Burgdörfer hatten das Rollenspiel so konzipiert, dass innerhalb von zwei Tagen alle wesentlichen Abläufe der Arbeit des Bundesrates anhand dreier parallel laufender Verfahren anschaulich wurden. Das Projekt gilt als Testlauf für eine mögliche Veranstaltung im November 2009 mit Teilnehmenden aus allen 16 Bundesländern zum 60. Geburtstag des Bundesrates.

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